Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten "Nationalen Antikriegstag". Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des "Pazifismus" ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der "Antikriegstag" ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto "Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!" zu Aktionen aufrief.

Auch in diesem Jahr sind vielfältige Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch geplant.

Nähere Infos, Updates, Hintergründe und Termine finden sich auf den Seiten des Bündnisses S4!

Verfasst von  LLL  am  Mittwoch, 01. September 2010

Die als rechtsextrem eingestufte Vereinigung PRO-NRW will sich nun die Loveparade Katastrophe zu Nutze machen und gegen den OB Sauerland einen Protestzug in Duisburg veranstalten.

Verfasst von  micruepp  am  Mittwoch, 04. August 2010

In der Pogromnacht 1938 wurde die Synagoge in Worms komplett zerstört. Nun wurde in der Nacht zum 17. Mai erneut ein Brandanschlag auf sie verübt. An acht verschiedenen Stellen des Gebäudes wurde Feuer gelegt. Da die Brandsätze jedoch in den Fenstern stecken blieben und das Feuer schnell entdeckt wurde, konnte schlimmeres verhindert werden. Zu dem antisemitischen Anschlag gibt es auch ein Bekennerschreiben, in dem es heißt: "Sobald ihr nicht den Palästinensern Ruhe gibt, geben wir euch keine Ruhe." Hinter diesen Sätzen sind wohl Neonazis oder Islamisten zu vermuten, eine breite Reaktion in der Öffentlichkeit ist bis jetzt allerdings nicht zu verzeichnen. Über einzelne Meldungen hinaus, die den Anschlag verurteilen, ist man in Deutschland anscheinend weit entfernt davon einen neuen "Aufstand der Anständigen" auszurufen.

Dabei ist doch dieser Anschlag deutliches Zeichen für eine nicht ganz neue Entwicklung. Antisemitismus äußert sich gerne in Form der sogenannten "Israelkritik", hinter der das "Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen" steht. Dazu gehört u.a. auch das Existenzrecht des jüdischen Staates zu bestreiten und an Israel doppelte Standarts anzusetzen und antisemitische Stereotype auf die israelische Politik anzuwenden. Ziel dieser gar nicht so neuen Erscheinungsform des Antisemitismus ist es Israel zu delegitimieren. (EUMC-Working definition of Antisemitism)

Es hat sich diesbezüglich auch als falsch herausgestellt Antisemitismus einfach dem Rechtsextremismus unterzuordnen. Vielmehr ist es so, dass sich Antisemitismus quer durch alle politische Spektren zieht. Tilman Tarach hat kürzlich ein Buch zu Antisemitismus unter Islamisten und Linken veröffentlicht; ein neuer Sammelband von Monika Schwarz-Friesel, Evyatar Friesel und Jehuda Reinharz beschäftigt sich mit Antisemitismus als "Phänomen der Mitte".

Die gegenwärtige Gefahr des Antisemitismus wird gerne klein geredet. Nachdem Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, kürzlich in einem Focus-Interview auf Antisemitismus in deutschen Medien hinwies, kam schnell eine "Debatte" in Gang, die bestens geeignet war, dieser traurigen Erkenntnis Recht zu geben. Empört über den Antisemitismusvorwurf in einer tendenziösen Berichterstattung zum Nahostkonflikt, bagatellisierte Malte Lehming im Berliner Tagesspiegel die Gefahr des Antisemitismus und zeichnete das Bild einer jüdischen Paranoia: "Frei nach Asterix lautet das Resümee: Die spinnen, die Juden, jedenfalls einige, jedenfalls manchmal." Gedruckt wurden diese Zeilen am 18. Mai - genau einen Tag nach dem Anschlag von Worms.

Verfasst von  LLL  am  Freitag, 28. Mai 2010

Der Antifaschistische Arbeitskreis an der FH Düsseldorf, das Antirassistische Bildungsforum Rheinland und die Arbeitsstelle Neonazismus - Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus und Neonazismus der FH Düsseldorf haben eine 60-seitige Handreichung mit dem Titel "Parteien rechtsaußen. NRW und Düsseldorf vor den Landtagswahlen" erstellt.

Die Handreichung mit einem Vorwort von Prof. Dr. Fabian Virchow steht als pdf zum Download zur Verfügung.

Schwerpunktmäßig werden jene Parteien unter die Lupe genommen, die sich rechts von der Union um Gehör in der Öffentlichkeit und um Sitze im Landtag bewerben: von rechtskonservativen, christlich-fundamentalistischen und rechtspopulistischen Parteien bis hin zur immer offener neonazistisch orientierten NPD, jeweils ergänzt um einen Blick auf deren Düssedorfer Strukturen und Aktivitäten.

Die Kapitel "Die extreme Rechte - Inhalte und Erscheinungsformen", "Handlungsmöglichkeiten gegen die extreme Rechte" sowie "Studentisches antifaschistisches Engagement" runden die Handreichung ab, ergänzt um empfehlenswerte "Adressen und Kontakte".

Verfasst von  LLL  am  Freitag, 07. Mai 2010

Die extrem rechte Partei Pro NRW hat sich auf einen Wahlkampfkreuzzug durch NRW begeben und dabei auch am 4. Mai Station in Soest gemacht. Die Veranstaltung dürfte aber wohl als alles andere als erfolgreich durchgehen. Den Rechtspopulisten, gaben laut Soester Anzeiger über 160 Personen Contra. Um die Verbreitung rassistischer Hetze zu unterbinden, haben mehrere Personen versucht den Tourbus zu blockieren und in Redebeiträgen auf das rechtsextreme Gedankengut der Pro-Bewegung hingewiesen.

Verfasst von  LLL  am  Mittwoch, 05. Mai 2010

Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Ernst Söder bei der Gedenkveranstaltung für die ermordeten Zwangsarbeiter und Antifaschisten in Lippstadt.

Ernst Söder, Gewerkschaftssekretär i.R. und Vertreter des Internationalen Rombergparkkomitees, zum Gedenken in Lippstadt am Mahnmal an der St. Josphskirche, Karsamstag, 3.4.2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe DGB-Regionalvorsitzende Jutta Reiter, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren!

In der Westfälischen Rundschau zum 27. Januar, dem Gedenktag an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, war nachzulesen, - ich zitiere -

"Gedenken ist kein Selbstzweck, und es darf nicht zum Ritual verkommen. An dieser Selbstverständlichkeit ist zu erinnern, weil es auch heute, 65 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, wieder vielstimmig heißen wird, nun sei es doch genug, nun müsse doch auch mal Schluss sein".

Nein - Verantwortung endet nicht, und die Lehren, die aus den furchtbaren Verbrechen der Nazis zu ziehen sind, gelten dem Hier und Jetzt. Sie mahnen zu einem entschiedenen Eintreten gegen Antisemitismus und Rassismus, gegen Neofaschismus, Krieg und Gewalt.

Verfasst von  LLL  am  Mittwoch, 05. Mai 2010

Es ist wieder mal soweit.
Die NRW Wahl steht am 09.05. an. und wieder finden wir auch plakate der NPD an den Ständern, bzw. die vorbereitung dafür.
Auch für diese Wahl muss gelten:

KEINE STIMME FÜR RECHTS.

Das heisst für jeden WÄHLEN GEHEN, Rechte Ansprechen wenn Ihr Sie trefft.
Setzt Zeichen gegen Rechts.

Gruß
mic

Verfasst von  micruepp  am  Sonntag, 11. April 2010

In der Nacht zu Sonmtag, den 14. März, wurden in Soest beim Parteibüro von Die Linke Fensterscheiben eingeworfen. Gestohlen wurde nichts, andere Gebäude in der Umgebung wurden nicht beschädigt. Die Polizei ermittelt. Die Soester Antifa vermutet hinter der Tat das Werk von Neonazis, die sich möglicherweise im Rahmen des Kneipenfestivals Mut angetrunken haben.

Verfasst von  LLL  am  Mittwoch, 17. März 2010

Anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung Dresdens blasen Neonazigruppen wieder spektrenübergreifend zu einem Großaufmarsch. Erwartet werden bis zu 10.000 TeilnehmerInnen aus ganz Europa. Gegen dieses Treiben, das bewusst versucht, den Zusammenhang von Ursache und Wirkung sowie Täter und Opfer zu verkehren und im Geschwafel vom sog. "Bombenholocaust" kulminiert, formiert sich seit mehreren Jahren Widerstand. Den seit Jahren regelmäßig stattfindenden Großaufmarsch der Nazis - im letzten Jahr marschierten 7000 Rechtsextreme in Dresden - zu verhindern, gelang bislang jedoch nicht. In diesem Jahr hat sich deshalb u.a. das Bündnis Dresden Nazifrei konstituiert. Ein entsprechender Aufruf wurde von zahlreichen Personen unterzeichnet, darunter auch von Bela B. von Die Ärzte (Interview). Anstatt sich über dieses Engagement zu freuen, bläst die sächsische Justiz zu einem einmaligen Kriminalisierungsversuch, verbunden mit verschiedenen Hausdurchsuchungen in Sachsen und Berlin und der Internetzensur der Homepage von Dresden Nazifrei. Der Aufruf, den Naziaufmarsch zu blockieren, sei eine Straftat. Der dadurch hervorgerufene Solidarisierungseffekt dürfte den Protesten gegen die Nazis jedoch erfreulicherweise eher neuen Aufschwung verliehen haben. Wer sich über Anreisegelegenheiten aus seiner Gegend informieren möchte, kann dies hier tun.

Verfasst von  LLL  am  Donnerstag, 04. Februar 2010

wünscht das Lippstädter Bündnis gegen Rechts einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Dass auch in Zukunft genügend für uns zu tun ist, verdeutlichte jüngst der Artikel vom 13.11. in "Der Patriot" über eine Familie in Lippstadt, die offensichtlich von Rassisten bedroht und terrorisiert wird. Auch andere Entwicklungen in Lippstadt so wie in der Gesamtgesellschaft sind sehr bedenklich.

Trotzdem oder gerade deshalb wünschen wir allen unseren FreundInnen einen guten Start ins neue Jahr.

Verfasst von  LLL  am  Montag, 28. Dezember 2009